Das Buch des Sylter Immobilienmaklers Eric Weißmann Aber bitte mit Reet

Als Chemikalien gekennzeichnete Liquids zum Betrieb elektronischer Zigaretten dürfen nicht ohne Erlaubnis der zuständigen Behörden verkauft werden. Auch die Abgabe dieser chemischen Gemische in kleinen Fläschchen durch Automaten, Selbstbedienung oder Versand an private Endverbraucher ist nicht zulässig. Darauf weist das zuständige Umweltministerium Schleswig-Holstein ausdrücklich hin, da im Einzelhandel in jüngster Zeit vermehrt diese E-Zigaretten-Liquids angeboten werden.

Viele dieser Liquids sind aufgrund ihres Nikotingehaltes giftig und sind entsprechend den chemikalienrechtlichen Vorschriften gekennzeichnet (unter anderem mit dem Totenkopfsymbol). Daher sind die chemikalienrechtlichen Vorschriften bei der Abgabe auch einzuhalten. Die Abgabe giftiger Chemikalien an private Endverbraucher ohne Erlaubnis sei eine Straftat, machte das Ministerium klar.

Bei den als Chemikalien gekennzeichneten E-Zigaretten-Liquids handelt es sich nach Auffassung der Landesregierung nach derzeit geltender Rechtslage in der Regel weder um Tabakerzeugnisse oder diesen gleichgestellte Waren noch um Arzneimittel oder Medizinprodukte. Insbesondere liegen dann keine Arzneimittel vor, wenn keine Auslobung als Raucherentwöhnungsmittel erfolgt.

Je nach Füllmenge und Konzentration kann ein Liquid-Fläschchen eine tödliche Dosis Nikotin enthalten, reines Nikotin ist übrigens als „sehr giftig“ eingestuft. Für Kinder, die in der Regel Nichtraucher sind, ist die toxische Wirkung erheblich stärker als etwa für erwachsene Raucher. Solche chemischen Gemische dürfen daher unabhängig von ihrem Fassungsvermögen nur in Behältern mit kindergesicherten Verschlüssen in Verkehr gebracht werden.

Nach der Chemikalien-Verbotsverordnung müssen die Händler für die Abgabe giftiger Chemikalien an Endverbraucher eine Erlaubnis der zuständigen Behörde haben und sind unter anderem verpflichtet, die Identität und das Alter der Kunden festzustellen und ein Abgabebuch zu führen.

Die zuständigen Behörden in Schleswig-Holstein werden die Einhaltung der Erlaubnispflicht für das Inverkehrbringen giftiger E-Zigaretten-Liquids überwachen und durchsetzen.