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Die nächste Sitzung der Gemeindevertretung Sylt findet am Donnerstag, den 21. November 2013, 19:00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses statt.

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung

1.
Begrüßung, Feststellung der form- und fristgerechten Ladung sowie der Beschlussfähigkeit

2.
Beschlussfassung über die Beratung von Tagesordnungspunkten in nichtöffentlicher Sitzung

3.
Einwohnerfragestunde

4.
Genehmigung der Niederschrift

5.
Bericht der Bürgermeisterin

6.
Anfragen der Gemeindevertretung

7.
Nachwahlen zum Ortsbeirat Keitum

8.
Beratung und Beschlussfassung über eine Zusatzvereinbarung zum Gewinnabführungsvertrag zwischen der EVS und der ISTS GmbH

9.
Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag der Bürgermeisterin zur Änderung des Gesellschaftervertrages der Sylt Tourismus-Service GmbH

10.
Beratung und Beschlussfassung über die Errichtung einer öffentlichen Toilettenanlage am Hafenparkplatz im Ortsteil Rantum durch den ISTS

11.
Beratung und Beschlussfassung über die Festsetzung der Ladenöffnungszeiten entsprechend der neuen Bäderverordnung

12.
Beratung und Beschlussfassung über Abweichungen bei der Beauftragung von Leistungen für den Neubau der Feuerwache Westerland und ggf. Bereitstellung weiterer Haushaltsmittel

13.
Beratung und Beschlussfassung über Mehr- und Minderkosten beim Neubauvorhaben “Feuerwache Westerland” und ggf. Bereitstellung weiterer Haushaltsmittel

14.
Feststellung des Jahresabschlusses des KLM für das Wirtschaftsjahr 2012

15.
Beratung und Beschlussfassung über den 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan des KLM für das Jahr 2013

16.
Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftplan des KLM für das Wirtschaftsjahr 2014 sowie den Stellenplan 2014

17.
Beratung und Beschlussfassung über das Verfahren und die Eckdaten eines Realisierungskonzeptes zur Schaffung von 500 Dauerwohnungen im Gebiet der Gemeinde Sylt bis 2018

18.
Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses der Kurverwaltung Sylt-Ost für das Wirtschaftsjahr 2012

19.
Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan der Kurverwaltung Sylt-Ost für das Wirtschaftsjahr 2014

20.
Beratung und Beschlussfassung zum Gebührensatz zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Gemeinde Sylt OT Westerland

21.
Beratung und Beschlussfassung über den Gebührensatz zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung der Gemeinde Sylt über die Oberflächenentwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die gemeindliche Oberflächenentwässerung in der Gemeinde Sylt für den Ortsteil Westerland

22.
Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer I.Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Kurabgabe in der Gemeinde Sylt

23.
Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer II. Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Sylt über die Erhebung einer Tourismusabgabe

24.
Beratung und Beschlussfassung über die Abwägung der im Rahmen der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 7 der Gemeinde Sylt für das Gebiet zwischen dem Seedeich und der Hörnumer Straße (L24), südlich der Hafenstraße im Ortsteil Rantum (Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB)

25.
Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 105 der Gemeinde Sylt für das Gebiet nördlich Melnknop, östlich der Bebauung westlich des Deichweges, nordöstlich Weesterstich südlich Bob Terp sowie Dorfstraße und westlich des Ortsausganges Richtung Morsum sowie Weetstich und der Bebauung östlich Uaster Reeg im Ortsteil Archsum

26.
Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 108 der Gemeinde Sylt für das Gebiet nördlich der Bebauung südlich Kampende sowie Dirksstraße, östlich Borigwai, südlich der Bahnlinie und westlich der Bahnüberquerung zur Keitumer Landstraße im Ortsteil Tinnum

27.
Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 109 der Gemeinde Sylt für das Gebiet nördlich Strandweg sowie Koogweg, östlich Boy-Peter-Eben-Weg, südlich Dirksstraße und westlich Ringweg im Ortsteil Tinnum

28.
Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 110 der Gemeinde Sylt für das Gebiet nördlich Koogweg, östlich Ringweg sowie der Überquerung der Bahnlinie zur Keitumer Landstraße, südlich der Bahnlinie sowie Eibenweg und westlich Ostertresker, Ingewai sowie der östlichsten Bebauung am Eibenweg im Ortsteil Tinnum

29.
Beratung und Beschlussfassung über die Abwägung der im Rahmen der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zur 9. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 31 der Gemeinde Sylt für das Gebiet des Flurstückes 431/ Flur 5 (Kindergarten) nördlich des Hedigenwai im Ortsteil Westerland (Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB)

30.
Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und SSW über die Erweiterung des Arbeits- und Schutzstreifens am Rantum-Ingedeich

31.
Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag der CDU-Fraktion über die Einrichtung einer Haushaltsstelle für die Bezuschussung von notwendigen Renovierungen an Kulturdenkmälern und erhaltenswerten Baudenkmälern

32.
Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag der SSW-Fraktion zur Besetzung der Gesellschafterversammlung der Flughafen GmbH

33.
Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag der SSW-Fraktion zur Datenfreigabe betreffend der Erlösbetrachtung des Flughafens

34.
Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag der Piratenpartei Sylt zur Sicherung von Dauerwohnraum

Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch die Ausschussmitglieder voraussichtlich nichtöffentlich beraten

35.
Beratung und Beschlussfassung zu einer Grundstücksangelegenheit

36.
Beratung und Beschlussfassung über den Ankauf des Ida-Ehre-Hauses, Kirchenweg 26 in 25980 Westerland/Sylt

37.
Neubau Feuerwache Westerland
hier: Bericht über die Überprüfung der Mehrkosten nach Beauftragung

38.
ggfs. Einwohnerfragestunde